Thema: Landtag

Ruhrtriennale: Landtag verurteilt antiisraelische Kampagne

Demonstrant mit einer Israelischen Flagge

Düsseldorf Wenige Wochen nach dem Eklat um die Einladung einer israelkritischen Band zur Ruhrtriennale verurteilt der Landtag fraktionsübergreifend die antiisraelische BDS-Kampagne. In einer gemeinsamen Resolution fordern CDU, FDP, SPD und Grüne die Einrichtungen des Landes auf, der BDS-Kampagne («Boycott, Divestment and Sanctions») keine Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen und keine ihrer Veranstaltungen zu unterstützen. mehr...

19. September 2018, 09:34 Uhr | Von (dpa/lnw)

Regierung und Opposition streiten über Haushalt 2019

Thomas Kutschaty

Düsseldorf (dpa/lnw) Der geplante kleine Überschuss von 30 Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2019 hat einen Streit zwischen Landesregierung und Opposition ausgelöst. Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) sagte am Mittwoch bei der Einbringung des Haushalts im Landtag: «Die Wende ist geschafft.» NRW schreibe wieder schwarze Zahlen. «Zum ersten Mal seit 1973 weist der Haushalt einen Überschuss aus.» mehr...

19. September 2018, 12:13 Uhr

Landesregierung: Keine rechte Schöffenamt-Unterwanderung

Justitia und Akten

Düsseldorf (dpa/lnw) Die Landesregierung hat Befürchtungen einer rechtsextremistischen Unterwanderung des ehrenamtlichen Schöffenamts zurückgewiesen. Verfassungsschutz und Regierung hätten «keinen Hinweis auf ein überdurchschnittliches oder plötzliches Anwachsen des Phänomens», mehr...

12. September 2018, 16:04 Uhr

Steinkohlebergbau: NRW und Saarland fordern Zusammenhalt

Düsseldorf (dpa/lnw) Zum Ende des Steinkohlebergbaus haben Nordrhein-Westfalen und das Saarland nationalitätenübergreifenden Zusammenhalt nach dem Vorbild der Bergmannstradition gefordert. Bei einem Festakt im Düsseldorfer Landtag wandten sich die Ministerpräsidenten Armin mehr...

12. September 2018, 13:13 Uhr

Experten fordern mehr Aufklärung bei Geschlechtskrankheiten

Verschiedene Heimtest auf Geschlechtskrankheiten

Düsseldorf (dpa/lnw) Im Kampf gegen die sich ausbreitenden sexuell übertragbaren Infektionen wie Syphilis und Tripper fordern Experten breit angelegte Aufklärungsprogramme. Auch der Zugang zu kostengünstigen und sicheren Selbsttests müsse erleichtert werden. mehr...

5. September 2018, 08:13 Uhr

Grüne fordern Rodungsaufschub im Hambacher Forst

Aktivistencamp im Hambacher Forst

Düsseldorf (dpa/lnw) Die oppositionellen Grünen im NRW-Landtag haben einen Aufschub der geplante Rodungen für den Braunkohle-Tagebau im Hambacher Forst gefordert. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) solle sich beim Energiekonzern RWE für ein Moratorium einsetzen, mehr...

4. September 2018, 17:04 Uhr
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