Thema: Regierung

Trumps Mauer und der Notstand

Donald Trump

Washington (dpa) US-Präsident Trump hat angekündigt, seine Grenzmauer zur Not auch ohne Zustimmung durch den Kongress zu bauen. Nun macht er ernst: Er ruft einen Notstand an der Grenze zu Mexiko aus, um eine «Invasion» abzuwehren - und um seine «heilige Pflicht» zu erfüllen. mehr...

15. Februar 2019, 21:19 Uhr | Von Von Can Merey, dpa

Trump ruft im Streit über Grenzmauer Nationalen Notstand aus

Washington (dpa) US-Präsident Donald Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um seine Pläne für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko voranzutreiben. In der Notstandserklärung heißt es unter anderem: «Die aktuelle Situation an der Südgrenze bedeutet eine mehr...

15. Februar 2019, 20:49 Uhr

Trump ruft Nationalen Notstand aus

Washington (dpa) US-Präsident Donald Trump hat im Zusammenhang mit der Situation an der Grenze zu Mexiko angekündigt, den Nationalen Notstand auszurufen. Damit kann Trump nach Angaben des Weißen Hauses auf Finanzmittel in Höhe von insgesamt rund acht Milliarden Dollar mehr...

15. Februar 2019, 18:07 Uhr

Trump kündigt Nationalen Notstand wegen Situation an Südgrenze an

Washington (dpa) US-Präsident Donald Trump hat im Zusammenhang mit der Situation an der Grenze zu Mexiko angekündigt, den Nationalen Notstand auszurufen. Damit kann Trump nach Angaben des Weißen Hauses vom Freitag auf Finanzmittel in Höhe von insgesamt rund acht Milliarden Dollar zurückgreifen, von denen er große Teile für den Bau einer Grenzbefestigung verwenden kann. mehr...

15. Februar 2019, 16:58 Uhr

Trumps Mauer und der Notstand

Donald Trump

Washington (dpa) US-Präsident Trump hat angekündigt, seine umstrittene Grenzmauer zur Not auch ohne Zustimmung durch den Kongress zu bauen. Nun macht er ernst: Er will einen Notstand an der Grenze zu Mexiko ausrufen, um seine «heilige Pflicht» zu erfüllen. mehr...

15. Februar 2019, 12:01 Uhr | Von Von Can Merey, dpa

Krise in Spanien: Parlamentswahl auf Ende April vorgezogen

Madrid (dpa) Nur gut acht Monate nach seiner Amtsübernahme hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgezogene Parlamentswahlen für den 28. April ausgerufen. «Spanien hat keine Minute zu verlieren, Spanien muss vorwärtskommen», erklärte der sozialistische Politiker in Madrid. mehr...

15. Februar 2019, 11:19 Uhr

Spanien drohen «italienische Verhältnisse»

Ministerpräsident Sanchez

Madrid (dpa) Pedro Sánchez gibt auf. Der Sozialist ruft die Spanier vorzeitig zu den Wahlurnen. Die einst stabile viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht damit vor schweren Zeiten. Auch die EU dürfte Grund zur Sorge haben. mehr...

15. Februar 2019, 15:40 Uhr | Von Emilio Rappold, dpa

Sánchez ruft in Spanien Neuwahl für 28. April aus

Madrid (dpa) In Spanien findet am 28. April eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez gab seine Entscheidung am Freitag in Madrid bekannt. Die Ablehnung des Haushaltsplans der Minderheitsregierung durch das Parlament hatte am Mittwoch eine Krise ausgelöst. mehr...

15. Februar 2019, 10:37 Uhr
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