Antwort auf FWI

Dobrindt weist unangemessene Kritik zurück

17. März 2010 06:38

ICKERN Als „unangemessen“ weist der Technische Beigeordnete Heiko Dobrindt die FWI-Kritik an der Informationspolitik der Verwaltung zu Dela zurück. Indirekt bestätigt er jedoch, dass die Ratsgremien über den Standortwechsel von Rütgers zum Deininghauser Weg nicht informiert wurden.

Heiko Dobrindt weist die FWI-Kritik zurück.

Heiko Dobrindt weist die FWI-Kritik zurück.

Heiko Dobrindt weist die FWI-Kritik zurück.
Der FWI dürfte nicht entgangen sein, schreibt Heiko Dobrindt in einer Stellungnahme, „dass das Unternehmen selbst über die Presse am 10. Oktober 2009 bekannt gemacht hat, dass sich das Ansiedlungsinteresse nunmehr auf den Standort am Deininghauser Weg konzentriert.“

Hält Verwaltung Infos zurück?

Genau das allerdings moniert FWI-Fraktionsvorsitzender Manfred Postel. Er will als Ratsmitglied nicht „über die Presse“, sondern von der Verwaltung in den Ratsgremien informiert werden. Die Verwaltung halte jedoch immer wieder Informationen zurück. So sei zum Beispiel der Umzug der Milli Görüs-Gemeinde, die jetzt an der Wittener Straße eine Moschee einrichtet, nur durch eine Anfrage der UBP bekannt geworden.

Undemokratisches Licht
 
Dobrindt jedoch sieht bei der FWI nicht nur den „Versuch, das Unternehmen Dela zu diskreditieren, sondern es werden auch noch der Sachverhalt und die anstehenden Entscheidungsbedarfe in ein seltsam undemokratisches Licht gerückt.“

Verträglichkeit geprüft

Zur Ansiedlung der Firma Dela, die Quecksilber aus alten Lampen rückgewinnt, erklärt Dobrindt: „Aufgabe der Verwaltung war es, die Verträglichkeit dieses neuen Ansiedlungsinteresses bezogen auf die beabsichtigte Bebauungsplanung mit dem neuen Wohngebiet zu prüfen und der Politik dazu einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten.“

Ob der notwendige Abstand der Recyclinganlage von 700 Metern ausnahmsweise unterschritten werden könne, müsse noch nachgewiesen werden. Dann entscheide der Rat, ob die Gewährung einer Ausnahme auch Bestandteil des Bebauungsplans wird 

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