Wohnfläche

Wohnung zu klein: Mieter dürfen Miete kürzen

10.03.10 22:20 Ist die Wohnung deutlich kleiner als im Mietvertrag steht, dürfen Mieter ihre Mietzahlung kürzen. Das gilt auch bei Zirka-Angaben, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch klarstellte.

Guttenberg in Kundus

Opposition verschärft Angriffe gegen Guttenberg

10.03.10 19:54 Eine Woche vor Beginn der politischen Aufklärungsarbeit im Kundus-Untersuchungsausschuss verschärft die Opposition ihre Angriffe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Legebatterie

Anklage wegen massenhaften Betrugs mit Bio-Geflügel

10.03.10 17:53 Ein massenhafter Betrug mit falschem Öko-Geflügel kommt vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat Anklage gegen einen Geflügelhändler aus Delbrück erhoben.

Sarrazin

Sarrazin-Idee: Keine Hausaufgaben - kein Kindergeld

10.03.10 18:43 Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat die Kürzung des Kindergelds vorgeschlagen, wenn Schüler ihre Hausaufgaben nicht machen.

Papst Benedikt und Bischof Zollitsch

Streit um Entschädigung von Missbrauchsopfern

10.03.10 17:43 Nach den Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche gewinnt die Auseinandersetzung um eine mögliche Entschädigung der Opfer an Schärfe. Der deutsche Kurienkardinal Walter Kasper widersprach am Mittwoch einem Bericht, wonach er sich dafür ausgesprochen habe.

Polizei-Pressekonferenz

Kinder quälen 83-Jährige stundenlang

10.03.10 16:42 Die alte Frau muss ein Martyrium durchlitten haben. Wahrscheinlich mehrere Stunden lang quälten und misshandelten zwei 13-jährige Jungen die Rentnerin in ihrer Wohnung im Münchner Stadtteil Milbertshofen.

Kraft und Gabriel

Gabriel stützt Krafts Hartz-IV-Vorstoß

10.03.10 16:12 Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich hinter den Vorschlag von Parteivize Hannelore Kraft zur Schaffung gemeinnütziger Jobs für Langzeitarbeitslose gestellt. «Es ist die richtige Antwort auf Rüttgers und Westerwelle», sagte Gabriel am Mittwoch in Gelsenkirchen.

Catherine Ashton

EU-Außenbeauftragte Ashton wehrt sich gegen Kritik

10.03.10 15:42 Die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat die zum Teil harsche Kritik an ihrer Person zurückgewiesen. In einer Generaldebatte am Mittwoch in Straßburg sagte Ashton, sie könne nicht an jedem Spitzentreffen teilnehmen - es gebe schlicht zu viele.

Merkel trifft französischen Premier Fillon

Deutschland: Euro-Fonds nur letztes Mittel

10.03.10 21:04 Deutschland sieht noch viele Hürden auf dem Weg zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) gegen Staatspleiten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) finde den Gedanken gut und interessant, sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans. «Aber da sind tatsächlich noch viele Fragen offen.»

Autobahn

Experten rätseln über Schäden auf neuer Autobahn A1

10.03.10 14:02 Schäden auf der frisch sanierten A1 bei Bremen geben Verkehrsexperten Rätsel auf. Die stark befahrene Autobahn ist nur zweieinhalb Monate nach ihrer Freigabe wieder ein Sanierungsfall. Die Löcher könnten nicht vom Frost stammen, sagte Dirk Matthies vom ADAC am Mittwoch.

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