Anlass für die Verabschiedung des "Essener Signals" war die Fachtagung "Wege aus der Kommunalverschuldung" am Freitag, zu der sich Kommunalvertreter in der Messe Essen trafen. In der Erklärung fordern die Städte neben dem Enschuldungsfonds den Abbau der strukturellen Unterfinanzierung im Gemeindefinanzsystem. Gleichzeitig wollen sie sich verpflichten, ihre Konsolidierungsbemühungen fortzuführen.
Die Kommunen betonen, dass die derzeitigen Haushaltslöcher das Maß an kurzfristigen Einsparmöglichkeiten in den Städten übersteigen. Die im Aktionsbündnis zusammengeschlossenen Städte mit ihren 4,5 Millionen Einwohnern litten unter Kassenkreditschulden in Höhe von 10,4 Milliarden Euro.
Zum Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden" gehören die Ruhrgebietsstädte Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim, Oberhausen, Recklinghausen, Wesel und Witten und die Kreise Ennepe-Ruhr, Recklinghausen und Wesel sowie Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal aus dem Bergischen Land. Der Regionalverband Ruhr (RVR) unterstützt die Initiative.


