Die Studienplatzklage: Was muss man wissen?

Einen Studienplatz zu erhalten, ist oft mit einigen Anstrengungen verbunden: Man muss einen bestimmten Notendurchschnitt erreichen und gegebenenfalls im Vorfeld auch Praktika absolvieren. Schafft man den NC trotz aller Bemühungen nicht, ist mit einer Absage zu rechnen. Wir erklären, wieso eine abgelehnte Studienplatzbewerbung noch nicht das Ende des Traumstudiums bedeuten muss. Was ist die Studienplatzklage? Was muss man beachten? Und stellt dieses Vorgehen wirklich eine Alternative dar?

Studienplatzklage: Was ist das?

Das Grundgesetz verankert in Artikel 12 I die Berufsfreiheit. Durch den Numerus Clausus wird diese jedoch für einige Studiengänge geschmälert. Damit die Einschränkung verfassungskonform ist, müssen Hochschulen sicherstellen, dass sie eine maximale Anzahl an Studienplätzen schaffen. Die Kapazitäten berechnen die Institutionen in komplizierten und fehleranfälligen Prozessen.

Die Studienplatzklage, welche auch als Kapazitätsverfahren bezeichnet wird, setzt genau dort an: Abgelehnte Studierende stellen einen Eilantrag an das zuständige Verwaltungsgericht und behaupten, dass nicht alle Möglichkeiten seitens der Hochschule ausgeschöpft wurden.

Es ist möglich, den gesamten Klageprozess alleine zu beschreiten. Das Hinzuziehen von entsprechenden Anwälten, die auf Verwaltungsrecht spezialisiert sind, wird jedoch dringend angeraten. So kann man die eigenen Erfolgschancen erhöhen und langwierige Recherchearbeiten vermeiden.

Welche Voraussetzungen muss man erfüllen?

Zunächst einmal ist es erforderlich, dass die Voraussetzungen für den eingeklagten Studienplatz erfüllt sind, es muss also eine allgemeine Hochschulreife bzw. das Fachabitur vorliegen. Außerdem ist es unabdingbar, dass man sich frist- und formgerecht auf den Studienplatz beworben hat. Es ist also dafür Sorge zu tragen, dass die Bewerbung vollständig und vor Ablauf der Bewerbungsfrist bei der Hochschule eingegangen ist. Die Fristen kann man in Bewerberportalen und bei der Hochschule selbst in Erfahrung bringen. Weiter dürfen zwischen dem Erhalt der Absage und der Einreichung des Eilantrags nur maximal vier Wochen vergehen.

Was ist das Ziel einer Studienplatzklage?

Durch den Eilantrag kann bereits im sogenannten außergerichtlichen Verfahren eine Zulassung erzielt werden. Sollte dieser jedoch abgewiesen werden, wird eine Gerichtsverhandlung angestrebt. Im Laufe des Prozesses ist es möglich, dass freie Studienplätze hervorgebracht werden. Diese werden schließlich unter allen Klägern auf diesen Studiengang an der verklagten Hochschule verlost. Durch dieses Vorgehen ist der positive Ausgang des Verfahrens niemals garantiert und mit einem hohen Risiko verbunden. Um die eigenen Chancen zu erhöhen, sollte man sich daher bei mehreren  Universitäten/Fachhochschulen bewerben und auch immer mehrere verklagen.

Während des Prozesses müssen einige Fristen und Formalitäten eingehalten werden, die entsprechenden Informationen erhält man jedoch rechtzeitig vom Anwalt.

Wie lang dauert das Verfahren?

Pauschal lässt sich diese Frage nicht beantworten. Da es sich um ein Eilverfahren handelt, kann die Klage bereits wenige Wochen nach Semesterbeginn vollzogen sein. In wenigen Fällen ist jedoch mit einer Dauer von mehreren Monaten zu rechnen. 

Mit welchen Kosten muss man rechnen?

Auch diese Frage lässt sich nicht allgemeingültig beantworten. In der Regel ist von Ausgaben von etwas über 1000 € auszugehen. In Extremfällen, wenn sehr viele Hochschulen verklagt werden und mehrere Verfahrensschritte nötig sind, kann der Preis jedoch auch im fünfstelligen Bereich liegen.
Die Aufwendungen, mit denen immer zu rechnen ist, sind folgende:
 
  1. Anwalts- und Gerichtskosten
  2. Gebühren der Gegenseite
 
Die Ausgaben für das Verfahren sind immer von der Verliererseite zu tragen. Allerdings kann es auch vorkommen, dass das Gericht dem Kläger einen Teil der Kosten überschreibt, obwohl der Prozess für ihn positiv ausgegangen ist.

Die Anwaltsgebühren sind in verschiedenen Modellen denkbar, diese bespricht man individuell. Durch das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz werden jedoch Mindestsätze vorgeschrieben, die nicht unterschritten werden dürfen. Mit einer willkürlichen Kostenexplosion ist allerdings nicht zu rechnen, da Anwalts- und Gerichtskosten gesetzlichen Regelungen unterliegen und von einem Streitwert abhängig sind.

Ist finanzielle Unterstützung möglich?

Ja, gegebenenfalls kann eine Rechtsschutzversicherung herangezogen werden. Hat man bereits eine Police, so ist dieser zu entnehmen, was man bei einer Studienplatzklage zu beachten hat. Bei Abschluss einer neuen Versicherung muss man häufig bestimmte Sperrfristen einhalten.

Andernfalls kann eventuell die Prozesskostenhilfe bei der Klage unterstützen. Welche Voraussetzungen man hierfür erfüllen muss, kann man beim Anwalt in Erfahrung bringen.
 


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  • Erstellt:
    24. August 2018, 14:17 Uhr
    Aktualisiert:
    24. August 2018, 14:21 Uhr