Eigentümer in der Goethestraße müssen nachzahlen: Jahre lang keine Straßenreinigung berechnet

MARL Die Stadt fordert Geld von Eigentümern aus der Goethestraße nach. Über 30 Jahre lang musste Hans-Günter Miklavcic keinen Cent für die Straßenreinigung zahlen. Seine Nachbarn mussten es auch viele Jahre nicht. Jetzt kam der Bescheid.

  • Herbst für die Stadtreiniger

    Anwohner der Goethestraße müssen ordentlich nachzahlen. Foto: Uwe Zucchi (dpa)

Hans-Günter Miklavcic werden 368 Euro für die letzten fünf Jahre berechnet, einer Nachbarin sogar mehr als 600 Euro. Der Brasserter wundert sich: „Da hat die Stadt leere Kassen, ist hoch verschuldet, saniert für 40 Millionen Euro das Rathaus und ist nicht mal in der Lage, vernünftig Gebühren zu erheben. Ich fühle mich veräppelt.“

Zudem fragen sich die Brasserter, ob die Nachforderung überhaupt rechtens ist. Das ist sie allerdings: Laut Abgabenordnung beträgt die Verjährungsfrist fünf Jahre. Im Grunde können die Eigentümer froh sein, dass sie bisher nicht behelligt wurden. Genau genommen stellt die Stadt ihnen nur die Straßenreinigung für die letzten vier Jahre in Rechnung: 2014 habe es eine große Baustelle auf der Goethestraße gegeben, sagt Stadtsprecher Rainer Kohl auf Nachfrage unserer Zeitung. Damals fiel die Reinigung für einen großen Zeitraum aus. Deshalb seien die Kosten für 2014 herausgerechnet worden.

"Das hätte nicht passieren dürfen"

Wie viele Marler haben überhaupt eine Nachzahlung bekommen? Die genaue Zahl hat der Stadtsprecher nicht parat, auch nicht, welche Geldsumme der Stadt durch das Versäumnis entgangen ist. Nach seinen Worten handele es sich aber nur um „wenige Eigentümer, die nicht zahlen mussten, etwa eine Handvoll“.

Weshalb die Stadt ihnen bisher keine Gebühren berechnet hat, kann Rainer Kohl nicht sagen: „Möglicherweise war es ein Versäumnis der Verwaltung aus nicht nachvollziehbaren Gründen.“ Es sei erst jetzt im Amt für kommunale Finanzen aufgefallen und „hätte nicht passieren dürfen“. Dass einzelne Eigentümer unterschiedliche Forderungen begleichen müssen, habe einen einfachen Grund: Die Höhe der Gebühr richte sich nach der Länge der Hausfront. Hans-Günter Miklavcic muss also zahlen. Immerhin ärgert er sich nicht über die Leistung: Die Mitarbeiter des Zentralen Betriebshofs hätten ihre Arbeit gut gemacht, sagt er. Dort, wo er wohnt, sei die Goethestraße immer sauber gewesen.
4 KOMMENTARE
19.07.17 12:26

Als Hauseigentümer

von nickelback

sollten man eigentlich wissen, daß man Reinigungsgebühren zahlen muß. Aber freiwillig melden? Soweit reicht dann die Liebe zur Stadt doch nicht. Aber schön, daß es vor meiner Tür immer sauber war.

19.07.17 11:59

Deal

von CarterSlade

Also ich biete an, wenn man mich 25 Jahre außen vor lässt, dass ich die doppelte Zeit (also dann 8 Jahre) nachzahle grinsen wäre das nicht ein deal?

19.07.17 11:52

Straßenreinigungsgebühr

von Genau

Ich zahle Gebühren, habe allerdings noch nie ein Reinigungsfahrzeug gesehen.

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