Bundestagswahl hinterlässt Spuren

Auch nach einer Woche ist der Plakatwald in Herten weiterhin dicht

Die Bundestagswahl ist längst vorbei, doch Wahlplakate sind auch in Herten noch vielerorts zu sehen. Wir haben bei der Stadt nachgefragt, bis wann Parteien die Slogans entfernt haben müssen.
Kein schöner Anblick: Wie hier an der Staakener Straße hängen noch zahlreiche Wahlplakate an den Straßenlaternen. Einigen hat die Witterung schon übel zugesetzt, und sie sind abgefallen. © Oliver Prause

Die Bundestagswahl hat in der Parteienlandschaft viele Spuren hinterlassen. Einige sind nach wie vor im Triumphmodus, während andere weiter ihre Wunden lecken. Doch auch im Stadtbild ist die Wahl weiter präsent. In Herten hängen nämlich immer noch viele Plakate, die da schon längst nicht mehr hingehören. Das ist nicht nur den Verkehrsteilnehmern, die sich ohnehin schon durch einen riesigen Schilderwald kämpfen müssen, ein Dorn im Auge.

Besonders eine Partei aus dem rechten Spektrum hat bisher offenbar keine Anstalten unternommen, ihre Wahlwerbung zu entfernen. An der Staakener Straße ist es besonders auffällig.

Witterung hat bereits ihre Spuren hinterlassen

Dort hängen die Slogans der AfD an den Straßenlaternen so dicht hintereinander, dass sie nicht zu übersehen sind. Einigen Plakaten hat die Witterung bereits übel zugesetzt, und sie haben sich aufgrund des starken Windes selbstständig aus ihrer Verankerung gelöst. Insgesamt ergibt sich für Verkehrsteilnehmer, Passanten und Anwohner kein schönes Bild.

Da auch in anderen Vierteln viele Wahlplakate noch nicht entfernt worden sind, werde die Stadt ab sofort genau hinschauen, wie Sprecherin Nina Rehberg ankündigt: „Grundsätzlich haben wir den Parteien und Gruppierungen die Vorgabe gemacht, dass ihre Werbeplakate spätestens eine Woche nach der Wahl entfernt sein müssen.“

Gesetzgeber schreibt keine genaue Frist vor

Der genaue Zeitraum ist den Städten übrigens selbst überlassen. Denn obwohl in Sachen Wahlen in Deutschland so ziemlich alles haarklein geregelt ist – gesetzlich vorgegebene Fristen für das Abbauen von Wahlwerbung existieren schlichtweg nicht (siehe Info). Grundsätzlich muss man zwischen großflächigen Werbeplakaten, den sogenannten „Wesselmännern“, und kleineren Plakaten, die oft an Straßenlaternen hängen, unterscheiden. Erstere werden normalerweise von Agenturen installiert, die diese nach den Wahlen meist umgehend wieder entfernen.

Kleinere Plakate sind das Problem

Anders stellt sich die Lage bei kleineren Plakaten dar: Dafür sind die Parteien selbst zuständig. Deren freiwillige Helfer sind zwar schnell dabei, wenn es ums Anbringen geht. Aber das lästige Abbauen ist oft nicht so rasch erledigt.

„Bisher gab es aber keine Probleme, wenn wir unsere Ratsfraktionen nach Ablauf der Frist noch einmal daran erinnert haben“, sagt Nina Rehberg. Sie hofft, dass sich die Abbautrupps auch diesmal zügig ans Werk machen und die restlichen Plakate bald verschwunden sind. Dass das Ordnungsamt aktiv werden und die Parteien mit Strafgeldern belegen muss, sei in Herten jedenfalls noch nicht vorgekommen.

INFO: Bis wann muss Wahlwerbung in den Städten entfernt sein?
Der Gesetzgeber formuliert es sehr schwammig: Parteien und Wählervereinigungen müssen ihre Slogans „unverzüglich“ nach der Wahl wieder entfernen. Juristen werden da allerdings konkreter und nennen einen Zeitraum von maximal zwei Wochen nach dem Urnengang.
Anders sieht es freilich aus, wenn nach der Wahl noch eine Stichwahl folgt – etwa bei den Bürgermeisterwahlen im Rahmen von Kommunalwahlen. Dann dürfen die Kandidaten und Parteien, die dazu antreten, ihre Plakate hängen lassen oder sogar noch neue anbringen.

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