Unter dem Titel „Einblicke in die Aserbaidschan-Connection“ lädt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) für Montag, 26. Juli, um 19 Uhr zu einer digitalen Diskussionsrunde auf seiner Facebook-Seite ein.
Anlass sind die Ermittlungen gegen Bundestagsabgeordnete aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion, die sich mutmaßlich vom Regime in Aserbaidschan haben korrumpieren lassen. Schwabe: „Eigentlich sollen diese Bundestagsabgeordneten über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa wachen. Stattdessen lobten sie die Diktatur in Aserbaidschan und füllten sich die Taschen.“ Einige der Beteiligten legten ihr Mandat nieder. „Zwar bekommen die beteiligten Abgeordneten nun endlich gerichtliche und politische Konsequenzen zu spüren“, so Schwabe. „Die Unionsfraktion sträubt sich aber immer noch gegen eine systematische Aufklärung.“
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In der Online-Veranstaltung möchte Schwabe ausführlich über Ursachen, Strukturen und Mechanismen der Aserbaidschan-Connection sprechen. Dazu hat er sich Experten eingeladen: Gerald Knaus, Vorsitzender der liberalen Denkfabrik European Stability Initiative, deckte 2012 die Strukturen der Connection auf. Ádám Földes von Transparency International wird Korruptionsmechanismen auf internationaler Ebene beleuchten. Timo Lange wird über die Folgen der Affäre für die deutsche Politik sprechen.
