Amtsgericht Recklinghausen

Videomitschnitte: Strafverfahren gegen Straßenmusiker eingestellt

Nach lauten Protest-Auftritten in Recklinghausen, die später als Filme im Internet kursierten, stand ein querdenkender Straßenmusiker vor Gericht. Der Prozess endete mit sanften Tönen.
Die Anti-Corona-Demo Ende vergangenen Jahres hatte ein juristisches Nachspiel. © André Przybyl (Archiv)

Viel Lärm um Nichts: Ein als sogenannter „Querdenker“ bekannter Straßenmusiker (49) hat das Amtsgericht am Mittwoch unter dem Beifall zahlreicher Unterstützer ohne Verurteilung verlassen. Die gegen den deutschlandweit protestierenden Pianisten erhobenen Vorwürfe erwiesen sich am Ende auch in den Augen der Staatsanwaltschaft als nicht haltbar.

Ursprünglich waren dem Musiker zwei Vertraulichkeitsverletzungen am Rande von Demo-Auftritten vor dem Rathaus und auf dem Altstadtmarkt vorgeworfen worden. In einem Fall hatte die Staatsanwaltschaft dem 49-Jährigen im Vorfeld per Strafbefehl eine Geldstrafe in Höhe von 1500 Euro auferlegt. Gegen diese hatte der Musiker Einspruch eingelegt.

Videosequenzen gefertigt

Der Pianist und Coronamaßnahmen-Kritiker soll am Rande zweier Protest-Auftritte im Mai und Dezember 2020 Videosequenzen von polizeilichen Ansprachen gefertigt und die Filme via Youtube im Internet verbreitet haben. Weil die Ansagen der Polizeibeamten laut Anklage ausschließlich an den Angeklagten gerichtet gewesen sind, hatte die Staatsanwaltschaft darin den Tatbestand der „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“ (§ 201 Strafgesetzbuch) erfüllt gesehen.

Auf den Flügel gestiegen

Vor Gericht wies der Straßenmusiker die Vorwürfe zurück. „Ich habe das nicht auf Youtube hochgeladen“, erklärte der 49-Jährige schulterzuckend. Darüber hinaus seien die Dialoge auch lautstark und somit kein vertrauliches Wort gewesen. Dass er die Ansagen der Polizisten – unter anderem ging es um den Wunsch, sich auszuweisen, außerdem um eine womöglich verbotene Versammlung – seinerzeit eventuell in einem zu bissigen Ton kommentiert habe, gab der Straßenmusiker zu. Und in einer Situation sei er auch nur auf seinen Flügel hochgestiegen, um sich zu schützen. Der Musiker: „Ich hatte Angst, dass die mich mitnehmen.“

Zweifel an nichtöffentlich gesprochenem Wort

Auf den fraglichen Videos, die im Saal abgespielt wurden, waren die Dialoge deutlich zu verstehen. Mal hieß es vonseiten des Pianisten „Ich habe jetzt die Faxen dick“, mal „Hauen Sie ab bloß ab“. Nach dem, was zu hören war, wurde die Grenze zur Beleidigung aber nicht überschritten.

Nach Ansicht der Videos keimten bei der Staatsanwaltschaft Zweifel auf. Immerhin gehe es bei dem Vorwurf um die Verbreitung des „nichtöffentlich“ gesprochenen Wortes. „Und da habe ich bei einer Ansage mitten in der Einkaufszone so meine Probleme mit“, hieß es.

Mit Zustimmung des Angeklagten wurde die Akte mit einer Verfahrenseinstellung wegen Geringfügigkeit zugeklappt. Richterin Stefanie Budde riet dem Protest-Pianisten: „Versuchen Sie einfach künftig ein bisschen gelassener zu bleiben, dann sind die Beamten auch gelassener.“

Der Abend in Recklinghausen

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