Ein Jahr Ampel-Regierung Wie steht es um die Zustimmung zur Bundesregierung?

Zwei der drei Ampelpartner schneiden bei einer aktuellen Umfrage schlechter ab als noch bei der letzten Bundestagswahl. Nur eine Partei gewinnt dazu. Was denkt Scholz über seine Politik?

Nach rund einem Jahr gemeinsamer Regierungszeit haben SPD und FDP laut einer Insa-Umfrage in der Wählergunst verloren – die Grünen haben hingegen zugelegt.

Im Sonntagstrend des Instituts für die „Bild am Sonntag“ kommen die drei Regierungsparteien zusammen auf 44 Prozent. Die SPD erreicht bei der Sonntagsfrage 20 Prozent – das sind rund 6 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2021. Die FDP steht bei 7 Prozent, das sind fast 5 Punkte weniger als beim Urnengang im September vergangenen Jahres. Die Grünen erreichen 17 Prozent – das sind rund 2 Punkte mehr als bei der Wahl.

Zufriedenheit mit Politik: Wie schneidet die Union ab?

Die Union liegt in der Umfrage bei 28 Prozent – im Vergleich zu 24,1 Prozent bei der Bundestagswahl. Die AfD steht bei 15 Prozent (Wahl: 10,3 Prozent). Die Umfrageteilnehmer wurden gefragt, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ ihre Arbeit aufgenommen, Olaf Scholz (SPD) hatte am 8. Dezember seinen Amtseid als Kanzler geleistet.

Wahlumfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang. Die nächste Bundestagswahl steht regulär im Jahr 2025 an.

Ein Jahr Ampel: Scholz zieht positive Bilanz

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach einem Jahr Ampel-Koalition eine positive Bilanz der Regierungsarbeit gezogen – die allerdings von Krisen überschattet war.

„Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine“, sagte der SPD-Politiker in seiner wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb sei es richtig gewesen, die Ukraine finanziell, humanitär und auch mit Waffen zu unterstützen sowie die Bundeswehr besser auszustatten. Zugleich seien Aufgaben für den Zusammenhalt der Gesellschaft darüber „nicht vernachlässigt“ worden.

Scholz hob unter anderem die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, ein höheres Kindergeld und ein erweitertes Wohngeld hervor. Die Regierung habe auch an der Aufgabe festgehalten, „dafür zu sorgen, dass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann“. Deshalb sei eine Reihe von Gesetzen beschlossen worden, um die erneuerbaren Energien voranzubringen. Um Folgen des Kriegs für die Versorgung abzumildern, seien Flüssiggasterminals gebaut und die Gasspeicher gefüllt worden.

Der Kanzler nannte die Entlastungspakete von knapp 100 Milliarden Euro. „Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.“ Dies sei insgesamt eine „gute Grundlage“ für die Zukunft.

dpa/seh