Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute (17. 12.) den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (51) als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wiedergewählt. Schwabe bekleidet das Amt bereits seit zwei Legislaturperioden. „Eine auf Menschenrechten basierende Außenpolitik ist ein zentrales Anliegen des Koalitionsvertrags. In zu vielen Ländern der Welt stehen die Menschenrechte unter Druck. Menschen werden gedemütigt, ausgegrenzt, gefoltert oder ermordet. Die Palette der Menschenrechtsverletzungen und der Länder ist leider groß. Aber auch in Deutschland werden Menschenrechte missachtet“, erklärte der in Waltrop geborene Politiker.
Das Amt ist ihm „eine Ehre und Verpflichtung“
„Ein besonderes Anliegen war und ist es mir, die humanitäre Hilfe auszuweiten. Ohne diese humanitäre Hilfe würden Millionen Menschen sterben, die von Kriegen, Hungersnöten oder anderen Katastrophen betroffen sind. Es ist mir eine Ehre und Verpflichtung für meine Fraktion diese so wichtige Sprecherfunktion ausüben zu dürfen“, so Frank Schwabe. Zugleich wählte die SPD-Fraktion das langjährige Bundestagsmitglied in den Auswärtigen Ausschuss.
Breilmann legt Fokus auf die Innenpolitik
Der CDU-Abgeordnete Michael Breilmann hingegen wird seinen politischen Fokus auf die Innenpolitik legen. Er wurde am 26. September zum ersten Mal in den Bundestag gewählt. Der 38-Jährige sitzt nun in den Ausschüssen für Inneres und Heimat, für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.
