Für Demokratie und Vielfalt, gegen Faschismus und Rechtsextremismus haben vor genau einem Jahr mehrere Tausend Menschen im Ostvest demonstriert. Rund 2000 waren es in Datteln, circa 600 in Oer-Erkenschwick und nochmal ungefähr 2000 in Waltrop.
Die Demonstrationen fanden am 27. Januar 2024 statt. Ein Samstag. Holocaust-Gedenktag. Der Tag, an dem an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert wird. Mehr als eine Million Menschen wurden allein im Vernichtungslager in Auschwitz ermordet. Am 27. Januar 1945 wurde das Lager von sowjetischen Soldaten befreit.
80 Jahre später heißt es „Nie wieder ist jetzt“ auf den Demoplakaten im Ostvest, mit denen die Menschen vergangenes Jahr ein Zeichen setzten. „Nazis raus“, „Die AfD ist die falsche Alternative“ und „Blau ist das neue Braun“ war auf den Demoplakaten der Bürgerinnen und Bürger zu lesen, mit denen sie vor allem gegen die Alternative für Deutschland (AfD) protestierten.
Auslöser für die Demos im vergangenen Jahr war die Correctiv-Recherche, welche Ende 2023 aufgedeckt hatte, dass Rechtsextreme bei einem Treffen nahe Potsdam Pläne zur sogenannten „Remigration“ diskutierten. Zu Beginn des Jahres 2023 wurde der Begriff als „Unwort des Jahres“ benannt. Die Jury kritisierte ihn als „rechten Kampfbegriff“ und „beschönigende Tarnvokabel“, die die wahren Absichten von Rechtsextremisten verdecke, Menschen auf unwürdige Weise aus Deutschland abzuschieben.
Bisher hatte sie das Wort vermieden, doch beim AfD-Parteitag im Januar dieses Jahres sagte Partei-Chefin Alice Weidel die Worte: „Und wenn das dann Remigration heißt, dann heißt das eben Remigration.“ Sie wurde in diesem Monat zur Kanzlerkandidatin für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar gewählt.
Die AfD ist in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durch den Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die AfD Niedersachsen, die AfD Brandenburg, die AfD Hessen, die AfD Baden-Württemberg und die AfD Bayern sind rechtsextremistische Verdachtsfälle.
Auch die Landesverbände der Jungen Alternative (JA) in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gelten als gesichert rechtsextrem. In Niedersachsen, in Nordrhein-Westfalen, in Hessen und in Baden-Württemberg gilt die Junge Alternative als rechtsextremistischer Verdachtsfall.
Im Dezember 2024 gab die AfD bekannt, dass sie sich von der JA trennen und eine neue Organisation gründen will. Selbst innerhalb der AfD empfinden viele die JA als zu radikal. Bisher ist sie als Verein organisiert, der organisatorisch nicht mit der AfD verbunden ist. Der neue Vorschlag sieht vor, eine Jugendorganisation nach dem „Juso-Modell“ zu gründen, bei der jedes AfD-Mitglied, zwischen 16 und 35 Jahren, wie bei den Sozialdemokraten, automatisch Mitglied wird.
Auch 2025 finden Demos statt
Das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) in Waltrop plant am 1. Februar von 11 bis 13 Uhr auf dem Marktplatz einen Infostand mit Livemusik unter dem Motto „Waltrop bleibt bunt“. Die Demokratie sei noch nie so gefährdet gewesen wie jetzt. „Wir möchten weiterhin in einem Land und in einer Stadt leben, wo man sich respektvoll begegnet. Wo Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung friedlich leben dürfen“, sagt das KiJuPa.
Das Bündnis gegen Rechts in Dorsten plant eine große Kundgebung am 7. Februar. In Köln sind am Samstag (25.2.) laut Polizei rund 40.000 Menschen „mit Pauken und Trompeten gegen die AfD“ durch die Stadt gezogen.
Ein Jahr nach den Protesten in Datteln, Oer-Erkenschwick und Waltrop und zahlreichen weiteren deutschen Städten stehen wieder Demos gegen Rechtsextremismus an. Knapp einen Monat vor der Bundestagswahl zeigen die Menschen, dass man für den Erhalt von Demokratie laut sein muss.
