Mit zahlreichen Einsatzkräften war die Polizei Dortmund am Sonntagmittag (5.11.) in Dortmund im Bereich der Voßkuhle an der B1 im Einsatz. Eine angemeldete Demonstration rief die Behörde auf den Plan. Am Ende waren zwar viele Polizisten da, aber keine Demonstranten vor Ort.
Für 12 Uhr war dort eine Kundgebung unter dem Namen „RS1 ausbauen – Radwende jetzt“ angemeldet, wie die Polizei mitteilt. Die Demonstranten hatten geplant, direkt auf der Fahrbahn der B1 in Richtung Bochum zu demonstrieren.
Dieses Vorhaben lehnte die Polizei ab und verfügte, die Versammlung im Bereich der Straße Voßkuhle durchzuführen. Grund dafür sei das generell hohe Verkehrsaufkommen der B1 sowie Veranstaltungen am Sonntag. Die Messe Hund und Pferd ist in den Hallen der Messe Dortmund zu Gast, außerdem finden in der Innenstadt der Hansemarkt und zeitgleich ein verkaufsoffener Sonntag statt.
Gericht entscheidet pro Polizei
Die Verfügung der Polizei habe der Anmelder der Versammlung jedoch nicht akzeptiert. Er wollte eine einstweilige Verfügung per Eilverfahren für die Versammlung auf der B1 zu erwirken.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen habe sich per Eilverfahren der Gefahrenprognose der Polizei Dortmund angeschlossen, so die Behörde. Direkt auf der B1 wurde die Versammlung untersagt, sie hätte aber wenige Meter entfernt stattfinden können. Letztendlich tauchten am Sonntagmittag keine Demonstranten auf.
Der Anmeldende habe, so die Polizei, die Versammlung gegenüber der Behörde nicht abgesagt. Deshalb waren bis in den Nachmittag zahlreiche Einsatzkräfte im Bereich der Voßkuhle.
Der geplante Ort für die letztendlich ausgefallene Demonstration am Sonntag kommt nicht von ungefähr: Im Juni 2021 blockierten etwa 70 Aktivisten der Umweltgruppe Extinction Rebellion in einer nicht angemeldeten Aktion die Fahrbahn der B1 auf Höhe der Bahnhaltestelle Voßkuhle aus Richtung Unna. An genau jener Stelle, wo am Sonntag demonstriert werden sollte.
Die Gruppe legte den Verkehr damals mehrere Stunden lang lahm. Im Nachgang wurde einer der Aktivisten wegen Nötigung am Amtsgericht Dortmund angeklagt und verurteilt. Am Mittwoch (8.11.) soll wohl das Berufungsverfahren beginnen.
Unter anderem aus diesem Anlass sollte die angemeldete Versammlung am Sonntagmittag stattfinden. Der Protest vom 13. Juni 2021 sei mit Nötigungs-Klagen kriminalisiert worden, heißt es auf einer Internetseite, auf der die kurzfristig abgesagte Versammlung angekündigt worden war.
