Bundestagsabgeordnete beschäftigen sich aktuell buchstäblich mit existenzielle Fragen. Brian Nickholz (SPD) stellte sich Fragen zum Thema Waffenlieferungen.
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Wie ist Ihre Position zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine? Sind Sie Team Michael Roth und Nils Schmidt oder Ralf Stegner und Rolf Mützenich?
Die Ablehnung der Taurus-Lieferung wurde nach fünfmonatiger Entscheidungsfindung von einer Boulevard-Zeitung an die Öffentlichkeit durchgestochen. Was sagen Sie zum Kommunikationsstil der Bundesregierung in diesem Fall?
Die Entscheidungen in solchen Fragen sind essentiell und betreffen Leben und Tod. Wie finden Sie zu einer Meinung? Gibt es beispielsweise Berater wie Militärexperten oder Friedens- und Konfliktforscher, mit denen Sie in Kontakt stehen? Oder kommen diese in den Ausschuss oder die Fraktionssitzungen, um vertiefende und wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse zu vermitteln?
Wie gehen Sie persönlich mit dem Vorwurf um, die Entscheidungen über die Lieferung schwerer Waffen (beispielsweise Panzer) habe viel zu lange gedauert und sei speziell von der SPD ausgebremst worden, sodass eine wichtige Chance zur Verteidigung der Ukraine vertan wurde (und die Russen Zeit hatten, sich einzugraben)?
Hinter welchem Satz stehen Sie: „Die Ukraine darf nicht verlieren“ (Olaf Scholz) oder „Die Ukraine muss gewinnen“ (Boris Pistorius)?
