Hiobsbotschaft gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl im Kreis Wesel: Rund 70.000 Stimmzettel für die Brief- und Direktwahl sind ungültig, weil sich auf ihnen ein Fehler eingeschlichen hat. Hintergrund ist ein Druckfehler bei der Zweitstimme: Bei einem Namen auf der Landesliste der Partei „MERA25“ ist ein Sonderzeichen im Namen eines Listenkandidaten nicht ordnungsgemäß verarbeitet worden. Stattdessen wurde ein „?“ gedruckt. Da der Kreis selbst nur für den Erststimmen-Teil auf dem Wahlzettel verantwortlich ist, habe man den Fehler nicht sofort bemerkt, erklärt Kreissprecher Nils Gockel.
Die Konsequenz: „Jeder noch so kleine Fehler, der im Vorfeld auffällt, ist zu korrigieren, denn unrichtige Stimmzettel dürfen nicht verwendet werden“, erläutert Gockel. Eventuell bereits ausgefüllte Stimmzettel seien demzufolge ungültig. Wer sein Kreuzchen bereits gemacht hat, muss also noch mal wählen.
Öffentlich hatte die Panne am Donnerstagabend, 6. Februar, Bürgermeister Bernd Romanski in Hamminkeln gemacht. Er hatte im Planungsausschuss darüber berichtet, dass die vorliegenden Stimmzettel nicht gültig seien. Das Problem in Hamminkeln: 5000 Anträge auf Briefwahl habe man schon bearbeitet, erklärte der Bürgermeister. Gut 1400 Stimmzettel seien bereits an die Briefwähler verschickt worden. Diese versuche man nun zurückzuholen. Eine Mammutaufgabe für die Mitarbeiter des Wahlteams, die wegen der kurzen Vorbereitungszeit für die Bundestagswahl ohnehin am Limit arbeiten.
Dies betrifft aber nicht nur Hamminkeln, sondern alle Städte und Gemeinden des Wahlkreises 112. Dazu gehören auch Alpen, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten.
Stimmzettel sollen am Wochenende neu gedruckt werden
Als der Fehler aufgefallen war, habe die Kreiswahlleitung unverzüglich reagiert, sagt Pressesprecher Nils Gockel. Man habe die Auslieferung weiterer Stimmzettel gestoppt und die Korrektur beim Druckdienstleister veranlasst. Schon am Wochenende solle eine erste Charge korrekter Stimmzettel gedruckt und an die Kommunen ausgeliefert werden, damit das Wahlgeschäft zeitnah weiterlaufen könne.
Einzelne Kommunen, wie Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg und Wesel, haben allerdings bereits mit dem Versand der Briefwahlunterlagen begonnen. Nach aktuellem Stand betreffe das rund 2200 Briefwahlanträge, davon 40 Direktwahlen, berichtet der Pressesprecher der Kreisverwaltung. Nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung in Düsseldorf werden diese Unterlagen dann mit den korrekten Stimmzetteln erneut versandt. Wer Briefwahlunterlagen beantragt oder bereits eine Direktwahl vorgenommen hat, erhält aktualisierte Wahlunterlagen per Post. Bereits getätigte Wahlen im Wahlkreis 112 sind ungültig. Wichtig sei es, die fehlerhaften Unterlagen keinesfalls für die Briefwahl zu verwenden.
Kreiswahlleiter entschuldigt sich
„Es tut uns leid, dass hierdurch für alle Beteiligten ein nicht unerheblicher Mehraufwand entsteht. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für ihr Verständnis und ihre Geduld. Die korrekten Unterlagen werden schnellstmöglich verschickt. Jeder Fehler, egal wie klein, muss korrigiert werden, damit die Wahlen ordnungsgemäß und fair ablaufen“, sagt Kreiswahlleiter Dr. Lars Rentmeister.
