Vor fast zwei Jahren – genauer: am 10. Januar 2020 – hatte Georg Rüth aus dem Sprecherteam der Hertener Seniorenkonferenz einen Bürgerantrag gestellt: Der Rat der Stadt Herten möge die Gründung eines Seniorenbeirates beschließen. Im Juni dieses Jahres stand das Thema auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. Damals erhielt die Verwaltung den Auftrag, eine Beschlussvorlage für die Septembersitzung zu erarbeiten. Das hat sie dann auch getan. Doch es gab Kritik.
Denn die Stadtverwaltung hatte den Seniorinnen und Senioren größtmögliche Freiheit gewähren wollen, was die Art und Form ihres künftigen Gremiums betrifft, und daher in der Beschlussvorlage von einer „Seniorenvertretung“ statt von einem „Seniorenbeirat“ geschrieben. Das missfiel zuvorderst Georg Rüth, der seine Kritik mit den Worten einleitete: „Diese Vorlage hat sehr wenig mit dem zu tun, was ich als Antrag formuliert hatte.“ Er habe explizit einen „Seniorenbeirat“ beantragt, der dann auch vom Rat der Stadt in der Hauptsatzung verankert werden müsste.
Zudem gebe es in der Beschlussvorlage auch keinen Hinweis auf einen Zeitplan, wann welche weiteren Schritte in Sachen Seniorenbeirat erfolgen würden. „Entweder Sie wollen das, oder Sie wollen das nicht. Und wenn Sie das wollen, dann müssen Sie das auch im Beschluss zum Ausdruck bringen“, sagte Rüth.
„Den Betroffenen selbst überlassen“
Sozialdezernent Hermann Pieper erklärte, die Beschlussvorlage sei in dem Bestreben entstanden, dass der Rat sich grundsätzlich für eine Seniorenvertretung positionieren solle, dass die Form derselben – zum Beispiel als Beirat oder Konferenz – jedoch von den Seniorinnen und Senioren selbst im Rahmen eines Forums, einer Arbeitsgruppe erarbeitet werden sollte. Pieper: „Die Idee war, das den Betroffenen selbst zu überlassen. Wenn die Politik den Auftrag gibt, einen Beirat zu gründen, ist das beschränkt.“
„Vertretung“ durch „Beirat“ ersetzt
Nach einigem Hin und Her in der Debatte einigten sich die Mitglieder des Sozialausschusses mehrheitlich darauf, das Wort „Seniorenvertretung“ durch „Seniorenbeirat“ zu ersetzen. Tenor: Wenn ein Beirat gewünscht sei, sollte man das auch würdigen. Ergänzend wurde einstimmig beschlossen, dass ein Seniorenforum, für das ursprünglich noch kein Zeitpunkt angedacht war, im vierten Quartal dieses Jahres stattfinden solle und dass der Rat über die finanzielle und personelle Ausgestaltung des Seniorenbeirats noch im November beschließen soll, wenn die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr anstehen. Gibt der Rat am 29. September grünes Licht, steht der Gründung eines Seniorenbeirates in Herten nichts mehr im Wege.
Interessenvertretung
Die wesentliche Aufgabe von Seniorenvertretungen ist die Beratung von Politik und Verwaltung. Sie vertreten die Interessen der älteren Menschen bei den Themen Wohnen und Wohnumfeld, Verkehr, Soziales, Kultur und Bildung, Sport aber auch bei der Ausgestaltung der Angebote für ältere Menschen. Sie wirken an Altenhilfeplänen mit. Seniorenbeiräte sollen angemessen an der politischen Willensbildung beteiligt werden. Seniorenvertretungen nehmen in der Regel beratend bzw. empfehlend an Ausschusssitzungen teil. Sie beraten über Vorlagen, die sich mit Angelegenheiten der Senior/innen befassen; und zwar vor der Beratung in weiteren Ausschüssen und der Beschlussfassung im Rat. Seniorenvertretungen können in eigener Initiative Vorschläge in die Beratungen von Rat und Ausschüssen einbringen. Dafür haben sie üblicherweise ein Antrags-, ein Anfragerecht und das Rederecht zu diesen Angelegenheiten im Rat und den Ausschüssen. Die Seniorenbeiräte tagen zwischen zwei und sechs Mal im Jahr. Darüber hinaus werden bei Bedarf themenbezogene Arbeitsgruppen gebildet. In der Regel verfügt ein Seniorenbeirat über ein kleines Budget für die Organisation von Veranstaltungen. Weit verbreitet ist die Wahl eines Seniorenbeirates durch eine Personenwahl. Dabei wird für verschiedene Ortsteile eine Anzahl von Mitgliedern festgesetzt, die im Rahmen einer Wahl aller Einwohner/innen ab 60 oder 65 Jahren gewählt werden. Sie werden in der Regel für die Dauer der Wahlperiode des Rates gewählt. Klassische Seniorenbeiräte gibt es zum Beispiel in Recklinghausen und Marl. In Herten gibt es bisher eine sogenannte Seniorenkonferenz. Diese besteht aus ehrenamtlichen Leitungskräften aller Seniorentreffs und ist laut Homepage der Stadt Herten seit 2004 anstelle eines gewählten Seniorenbeirates eingerichtet.
