Posten-Gerangel vor der Wahl 2020 hat jetzt Folgen Personalwechsel in der SPD-Ratsfraktion

Thomas Prinz, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hertener Rat, begrüßt die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Babette Nieder als neues Fraktionsmitglied.
Thomas Prinz, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hertener Rat, begrüßt die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Babette Nieder als neues Fraktionsmitglied. © SPD
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Der personelle Wechsel in der SPD-Fraktion wird dadurch ausgelöst, dass Fani Kapetaniou ihr Ratsmandat aus persönlichen Gründen niederlegt. Bei der Kommunalwahl 2020 war sie im Wahlkreis 10 (Scherlebeck) als Direktkandidatin in den Rat eingezogen.

Reserveliste kommt erstmals zum Tragen

Da nach der Kommunalwahl alle SPD-Mandate mit Kandidaten besetzt worden waren, die ihren Wahlkreis direkt gewonnen hatten, kommt bei der Nachfolge für Fani Kapetaniou jetzt mit zweieinhalb Jahren Verzögerung erstmals die Reserveliste zum Tragen. Auf Platz 1 und somit erste Nachrückerin ist die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Babette Nieder. In der Ratssitzung am 14. Februar wird sie voraussichtlich von Bürgermeister Matthias Müller vereidigt.

Bei der Aufstellung der Liste im Juni 2020 hatte es Unmut gegeben. Erst während der Versammlung gab Dr. Babette Nieder zur allgemeinen Überraschung bekannt, statt für das Ruhrparlament lieber für den Hertener Rat kandidieren zu wollen, und zwar auf Platz 1 der Reserveliste. Über diese Änderung mussten die Delegierten in einem eingeschobenen Wahlgang abstimmen.

Sorge wegen handschriftlicher Wahlzettel

Die Parteivorsitzende Nieder gewann die Abstimmung zwar mit 30 Ja-Stimmen, erhielt allerdings mit 20-Nein-Stimmen und drei Enthaltungen einen Denkzettel. Doch damit nicht genug. Es mussten nun kurzfristig alle anderen Kandidaten auf der Liste nach hinten rutschen. Im Zuge dessen wurden die Delegierten aufgefordert, die Wahlzettel von Hand zu beschriften.

Nach der Versammlung kam die Sorge auf, dass handschriftliche Wahlzettel Rückschlüsse auf das Votum einzelner Delegierter zulassen. Es bestand also die Gefahr, dass jemand das Verfahren anfechten könnte und dass die SPD dann bei der Wahl keine gültige Liste hat. Die Aufstellung der Liste musste schließlich in einer erneuten Versammlung am 7. Juli 2020 wiederholt werden.

Die Scherlebecker SPD-Ratsfrau Fani Kapetaniou hat ihr Mandat zum 31. Dezember 2022 niedergelegt.
Die Scherlebecker SPD-Ratsfrau Fani Kapetaniou hat ihr Mandat zum 31. Dezember 2022 niedergelegt. © SPD

Doch das ist Geschichte. Fraktionsvorsitzender Thomas Prinz begrüßte Babette Nieder bereits in der jüngsten Fraktionssitzung als neues Mitglied und überreichte ihr ein Willkommenspräsent. Babette Nieder erklärte: „In den letzten zwei Jahren habe ich in meiner Rolle als Stadtverbandsvorsitzende bereits eng mit der SPD-Fraktion zusammenarbeiten können. Nun freue ich mich, gemeinsam mit den Ratsmitgliedern gute Entscheidungen für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger voranzubringen.“

Falls bis zur Kommunalwahl im Herbst 2025 weitere SPD-Ratsmitglieder ausscheiden, sind die nächsten Nachrücker von der Reserveliste Felizitas Reinert, Jörg Rattay und Marina Verkamp. Insgesamt umfasst die Liste 50 Personen.

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