Auf rund drei Millionen Euro belaufen sich bislang die Kosten, die die Stadt Oer-Erkenschwick seit Ausbruch der Corona-Pandemie beispielsweise für Testmaterial, Schutzausrüstung, Schutzumbauten oder im Bereich Digitales zahlen musste. Das Geld dürfen überschuldete Gemeinden wie Oer-Erkenschwick aus ihrer Bilanz herausrechnen und quasi als eine „Corona-Schuldenkasse“ extra bilanziell auflisten. Doch irgendwann muss es bezahlt werden. Bislang drohte die Rückzahlung späteren Generationen. Aber jetzt zeichnet sich eine viel bessere Lösung ab.
Der Stadt Oer-Erkenschwick fehlt das Eigenkapital
„Wir könnten die Gewinne aus den Haushalten 2019 und 2020 zur Schuldenfinanzierung einsetzen“, sagt Stadtkämmerer Heinz Schnettger. Denn: Spätestens im Jahr 2024 hätte die Stadt Oer-Erkenschwick sich entscheiden müssen. Entweder werden die Corona-Kosten einmalig bilanziell gegen bestehendes Eigenkapital „ausgebucht“, oder sie müssen über 50 Jahre abgeschrieben werden. „Eigenkapital haben wir nicht. Aber wir wollen auch spätere Generationen nicht belasten“, sagt Schnettger.
Überraschend positive Finanzentwicklung in Oer-Erkenschwick
Da kommt die überraschend positive Finanzentwicklung der vergangenen beiden Jahre gerade Recht. Erst jüngst hat der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) den Jahresabschluss 2019 genehmigt. Der allein hat einen Überschuss in Höhe von 1,7 Mio. Euro erbracht. „Auch im Jahr 2020 erwarten wir unterm Strich beispielsweise bei der Gewerbesteuer erneut einen deutlichen Überschuss“, sagt Schnettger. Und weil die Stadt als sogenannte Stärkungspaktgemeinde auch noch 2,3 Mio. Euro als Sonderzahlung vom Land bekommen hat, könnte man mit den Gewinnen und den Extra-Geldern am Jahresende die Corona-Rechnungen bezahlen.
Zukunft für Oer-Erkenschwick sieht aber eher düster aus
Düster, so der Stadtkämmerer, sehe es aber mit Blick auf die künftige Finanzentwicklung der Stadt Oer-Erkenschwick aus. „Wir arbeiten bei der mittelfristigen Finanzplanung stets mit sogenannten Orientierungsdaten. Dahinter verbergen sich beispielsweise Steuerschätzung“, erläutert Kämmerer Heinz Schnettger. Und diese zunächst sehr optimistischen Orientierungsdaten werde man ab 2021 wohl deutlich nach unten korrigieren müssen. „Das alles erfordert noch einen hohen Beratungsbedarf, weshalb wir uns unter anderem mit dem Jahresabschluss 2020 auch noch etwas Zeit lassen“, kündigt Heinz Schnettger an.
