Täglich blicken wir mit Ihnen zurück: Was passierte vor zehn Jahren in Oer-Erkenschwick? Diese Zeitung berichtete damals wie folgt: Ein Thema entzweit die Parteien – und mittendrin steht der Bürgermeister samt seinem Verwaltungsvorstand. Die vermeintlich banale Frage, ob eine Ratssitzung erst abends beginnen soll, wird zum Politikum.
Ende vergangenen Jahres befürwortet eine Mehrheit von CDU, Bündnis-Grünen, UWG, BOE und FDP, Rats- und Fachausschuss-Sitzungen erst abends durchzuführen. Im Rathaus wird seitdem über das Für und Wider nachgedacht. „Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen“, meinte am Freitag Stadtsprecher Peter Raudszus. Bürgermeister Achim Menge hatte angekündigt, sich mit der Verwaltungsspitze zu beraten. Denn die Politik allein kann einen solchen Beschluss nicht herbeiführen, das letzte Wort hat vielmehr der Bürgermeister, der in einem solchen Fall eine so genannte „Festsetzungskompetenz“ besitzt.
Veto des Personalrates wird in Oer-Erkenschwick erwartet
Wie auch immer seine Entscheidung ausfällt: Stoff für weitere Diskussionen bietet das Thema auf jeden Fall. Folgt Menge der politischen Mehrheit – also auch seiner eigenen Partei – würden Rat und Ausschüsse frühestens ab 18 Uhr tagen. Das hat dann aber unweigerlich zur Folge, dass der städtische Personalrat sein Veto einlegen wird.
Und was ist daraus geworden? Nichts. Am Ende ist es beim Nachmittagsbeginn geblieben.
