Fahrschulen in Recklinghausen und Oer-Erkenschwick dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Diese Entscheidung haben die Bürgermeister gestern kurzfristig getroffen. Das geht aus einem Schreiben der Stadt hervor.
Kurioserweise mussten die Fahrschulen ihren Betrieb von Mittwoch bis Freitagmittag einstellen, die in den anderen acht Kreisstädten durften ihn fortführen. Grund: Recklinghausen und Oer-Erkenschwick hatten laut Kreis entschieden, dass Fahrschulen als „außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung“ einzustufen seien und daher nach den Regeln der Bundesnotbremse schließen müssten. Die anderen Städte meinten, dass Fahrschulen separat zu bewerten seien.
Daraufhin bat der Kreis das Land um dringende Klärung. Weil die Antwort gestern um 13 Uhr noch ausstand, entschieden die Bürgermeister beider Städte, den Fahrschulbetrieb zu gewähren, „unter Umständen bis zu einer anderslautenden Klarstellung durch das Land“, heißt es in der Mail. So solle eine Ungleichbehandlung vermieden werden. Vorerst sei es Fahrschulen gestattet, „ihren praktischen Unterricht in Präsenz, also die Fahrstunden, sowie die Prüfungen, durchführen zu können. Theorie-Unterricht dürfe online stattfinden, Nachtfahrten seien erlaubt.
Erleichtert, aber nicht zufrieden
Fahrlehrer Dirk Grube aus Süd ist erleichtert, aber nicht zufrieden. „Wie kann man die Fahrschulen schließen und erst danach klären, ob das rechtens war?“ Er habe das Gefühl, als würden Entscheidungen bei der Stadt aus dem Bauch heraus getroffen. „Da hängt ein langer Rattenschwanz dran, nicht zuletzt unsere Existenz. Wir sind immer noch dabei, den Rückstau an Fahrstunden der letzten Schließung aufzuholen. Schüler, die jetzt ihre Prüfung gehabt hätten, müssen zusätzliche Fahrstunden nehmen, da sich ihr Termin nach hinten verschiebt.“ Dirk Grube seien durch die zweieinhalbtägige Schließung Einnahmen im vierstelligen Bereich weggebrochen. „Wer erstattet mir den Verdienstausfall?“
