Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland insbesondere für das Verwenden von Messern müssten noch einmal verschärft werden, sagte der SPD-Politiker am Anschlagsort. „Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell passieren.“ Auch die Abschiebungen von Menschen ohne Aufenthaltsrecht müssten vorangetrieben werden.
Er sei „wütend und zornig“ wegen dieser Tat, sagte Scholz. „Sie muss schnell und hart bestraft werden.“ Der Kanzler sprach von einem furchtbaren Verbrechen. „Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle, der unser Leben und Miteinander bedroht.“ Dies werde man niemals hinnehmen und akzeptieren.
Scholz traf am Vormittag in Solingen ein. Er legte zusammen mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und dessen Innenminister Herbert Reul (beide CDU) sowie Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) weiße Rosen an dem Ort nieder, an dem der Opfer des Anschlags gedacht wird. Anschließend sprachen sie mit Einsatzkräften und Ersthelfern. Scholz nannte sie anschließend „tolle Leute“.
Bei einem Stadtfest in Solingen waren am Freitagabend drei Menschen mit einem Messer getötet worden. Acht Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Ein 26-jähriger tatverdächtiger Syrer sitzt seit Sonntagabend unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Der Mann kam laut einem „Spiegel“-Bericht Ende 2022 nach Deutschland und stellte Antrag auf Asyl. Den Sicherheitsbehörden war er demnach nicht als islamistischer Extremist bekannt. Ein Abschiebeversuch scheiterte, als die Polizei ihn nicht in seiner Unterkunft antraf.
Hier geht es zum Video aus Solingen:
Nach Solingen besucht Scholz noch drei Städte im Ruhrgebiet. Die Besuche im Chemiepark in Marl, beim Technologiezentrum am ehemaligen Bochumer Opel-Gelände sowie in Castrop-Rauxel, wo der Bundeskanzler unter anderem in einem Schrebergarten zu Gast ist, waren von der Bundesregierung bereits vor Tagen angekündigt worden.
dpa/seh
